Allgemeines
Alle unsere Leistungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen werden nur durch unsere schriftliche Bestätigung wirksam. Des weiteren existieren für Leistungen, welche wir im Auftrag Dritter ausführen zusätzliche AGB, welche bei Beauftragung dieser in Kraft treten. Der Kunde erkennt die AGB der Firma beamstream Willibert Pfister mit seiner Auftragserteilung an. Davon abweichende oder ergänzende Vereinbarungen, Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen unserer Bedingungen bedürfen der Schriftform. Abweichenden Geschäftsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
Angebote und Vertragsschluss
Unsere Angebote sind hinsichtlich Preis und sonstigem Inhalt freibleibend. Alle Aufträge kommen erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung, Liefervertrag bzw. Rechnung zustande. Soweit nichts anderes vereinbart ist, sind wir an die in unseren Angeboten genannten Preise 14 Tage gebunden. Sollten bis zur Ausführung des Auftrages Kostenerhöhungen eintreten, werden diese dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt, damit die Entscheidungsfähigkeit des Kunden nicht begrenzt wird, ob er diesen Auftrag aufrechterhalten möchte oder nicht. Der Auftrag gilt erst dann als angenommen, wenn dieser innerhalb von 3 Wochen nach Eingang durch uns bestätigt wird, oder die Leistungen bereits erfolgen oder erfolgten. Auftragsänderungen bedürfen der Schriftform und der gegenseitigen Vereinbarung. Der Auftraggeber ist ab der Auftragsbestätigung an seine Bestellung gebunden, es sei denn, wir erheben gegen die Bestellung Widerspruch. Bei Auftragsstornierung wird eine Stornierungsgebühr in Höhe von 50 % des Auftragswertes, mindestens aber 50,- EUR, erhoben. Ein Auftrag gilt seitens des Auftragnehmers dann als erfüllt, wenn die geforderten Leistungen erbracht worden sind. Der Auftragnehmer ist berechtigt, vom Auftrag zurückzutreten, Vorkasse zu verlangen oder bei vereinbarter Teilzahlung Leistungen auszusetzen, wenn erkennbar ist, daß der Auftraggeber seinen Verpflichtungen nicht nachkommt. Ist der Kunde mit einer Zahlung ganz oder teilweise in Verzug, so ist er nicht berechtigt über die erbrachten Leistungen zu verfügen. Zeichnungen, Maße, Abbildungen oder sonstige Daten sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich und schriftlich bestätigt wurden. Die Produktbeschreibungen sind freibleibend. Für Produktänderungen der Hersteller und Lieferanten im Zuge des technischen Fortschritts übernehmen wir keine Garantie.
Lieferung
Liefertermine werden grundsätzlich eingehalten sind aber nicht verbindlich. Die Durchführung der Aufträge erfolgt vorbehaltlich rechtzeitiger und genügender Belieferung durch unsere Vorlieferanten. Höhere Gewalt, sonstige nicht von uns zu vertretende Unmöglichkeit sowie unabwendbare Ereignisse, die bei uns oder unseren Vorlieferanten eintreten, berechtigen uns im Umfang und für die Dauer der Behinderung die Lieferung ganz oder teilweise einzustellen oder aufzuschieben. Von auftretenden Lieferschwierigkeiten werden wir unseren Kunden rechtzeitig informieren. In dem Umfang, in dem wir nicht liefern können, wird der Kunde von seiner Zahlungsverpflichtung frei.
Verpackungs-, Versicherungs-, und Lieferkosten werden gesondert berechnet. Ebenso Installationen, Schulungen, zusätzliche Leistungen und andere Nebenkosten. Wir sind berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, die Ware auf Rechnung des Auftraggebers zu versichern. Die Ware kann mit einem Dienst unserer Wahl zugestellt werden. Kosten für diese Leistungen werden bei Auftragsannahme vereinbart. Die Ware ist bei Lieferung sofort auf Vollständigkeit und Beschädigungen zu überprüfen. Unvollständigkeit bzw. Schäden an der gelieferten Ware sind uns umgehend, spätestens jedoch nach 3 Arbeitstagen schriftlich mitzuteilen. Spätere Reklamationen werden nicht anerkannt.
Abwicklung von Fernabsatzverträgen
Beim Verbrauchsgüterkauf und wenn der Käufer Endverbraucher und nicht Kaufmann oder Unternehmer ist, kann der Käufer seinen Kauf innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware ohne Angabe von Gründen widerrufen. Dazu genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs in schriftlicher Form (Brief, Fax oder ein anderer dauerhafter Datenträger) oder die Rücksendung der Ware an unsere Firma.
Bei Bestellungen bis zu einem Betrag von 40 EUR hat der Käufer die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.
Von der Rückgabe ausgeschlossen sind entsiegelte Software sowie Waren, die nach Angaben des Käufers individuell angefertigt wurden oder bei Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. Die Ware muss sich in jedem Fall in einem verkaufsfähigen Zustand befinden und ist in der Originalverpackung zurückzusenden. Bei einer Verschlechterung (z. B. offensichtliche Gebrauchsspuren oder fehlende Originalverpackung) oder bei Untergang der Ware vor Rücksendung fällt ein Nutzungsentgelt an bzw. ist der Wert vom Käufer zu ersetzen.
Sollte ein Produkt aus Gründen nicht verfügbar sein, die wir nicht zu vertreten haben, insbesondere aufgrund nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Vorlieferung oder im Falle einer die Bevorratung übersteigenden Nachfrage, behalten wir uns vor, nicht oder nur in Teilmengen zu liefern.
Abnahme und Gefahrübergang
Die Gefahr geht mit Annahme der Leistung durch unseren Kunden auf ihn über. Ist die Leistung übergabebereit und verzögert sich die Abnahme aus Gründen, welche wir nicht zu vertreten haben, so erfolgt der Gefahrübergang mit der Meldung der Versandbereitschaft an den Kunden.
Bei Versandhandel geht die Gefahr auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Versand ausführende Person oder Firma übergeben worden ist.
Etwaige offensichtliche Mängel sind unverzüglich nach Empfang der Lieferung festzustellen und innerhalb von 14 Tagen schriftlich bei uns geltend zu machen. Die Gewährleistung ist ausgeschlossen, soweit diese Mängel nicht unverzüglich nach Lieferung gerügt wurden.
Preise und Zahlungsbedingungen
Die angebotenen Preise sind Nettopreise in Euro und verstehen sich zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer. Zusätzliche Dienstleistungen, die nicht im Angebot aufgeführt sind, stellen wir gesondert in Rechnung.
Sofern nicht anders auf der Rechnung vermerkt, sind unsere Rechnungen innerhalb von 10 Tagen fällig. Bei Erstkunden können wir auf sofortiger Barzahlung bei Übergabe bestehen.
Die Preise verstehen sich ab Lager der Firma beamstream Willibert Pfister.
Wir behalten uns das Eigentum an den gelieferten Waren und Leistungen bis zur vollständigen Bezahlung aller aus der Geschäftsverbindung gegenüber dem Käufer entstandenen oder noch entstehenden Forderungen, gleich welcher Art und welchen Rechtsgrundes, vor. Bei laufenden Rechnungen gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherung der Saldoforderung.
Kommt der Kunde mit der Zahlung in Verzug, so sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Europäischen Zentralbank zu fordern. Weiterhin sind wir berechtigt, ab der zweiten Mahnung eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 5 EUR zu verlangen.
Gewährleistungen
Wir gewähren grundsätzlich 6 Monate Garantie auf alle von uns vertriebenen Produkte, soweit nicht anders schriftlich vereinbart oder vom Hersteller bekannt gegeben. Ein Gewährleistungsanspruch besteht grundsätzlich nur dann, wenn Fabrikationsfehler vorliegen. Zur Prüfung des Gewährleistungsanspruchs ist eine Kopie der Kaufrechnung bzw. des Lieferscheins notwendig. Wird dieser Nachweis nicht erbracht, führen wir die Reparatur kostenpflichtig aus. Bei berechtigten Beanstandungen hat ein Auftraggeber nach unserer Wahl das Recht der Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Der Auftraggeber kann erst nach dreimaliger Nachbesserung des gleichen Mangel die Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Kaufs verlangen. Zur Geltendmachung seiner Ansprüche ist der Auftraggeber verpflichtet, den Gewährleistungsnachweis (Rechnung oder Lieferschein) und eine genaue Fehlerbeschreibung vorzulegen. Mängel, welche durch Software oder unsachgemäßen Gebrauch entstanden sind, fallen nicht in die Gewährleistungspflicht. Der Rücktransport defekter Produkte erfolgt ausschließlich auf Kosten und Gefahr des Aufraggebers und muß in hierfür vorgesehener Verpackung erfolgen. Für Schäden durch unsachgemäße Verpackung haftet der Auftraggeber. Rücksendungen oder Aufträge im allgemeinen, bei denen kein Fehler festgestellt werden kann (z.B. Softwareprobleme, Fehler durch Bedienung etc.), werden als kostenpflichtige Überprüfung betrachtet, und dem Auftraggeber mit einer Pauschale in Höhe von 30,- EUR, zuzüglich Versandkosten und weiterer Auslagen in Rechnung gestellt.
Eine Gewährleistung entfällt für Mängel und Schäden, die auf nach Gefahrübergang eingetretenen, von uns nicht zu vertretenden Umständen beruhen. Insbesondere entfällt die Gewährleistung für Produkte, die vom Kunden entgegen unserer Spezifikationen benutzt, geändert oder erweitert wurden. Die Gewährleistung erlischt auch, wenn der Kunde Eingriffe und Reparaturen an Geräten vornimmt oder vornehmen lässt, die nicht von uns autorisiert sind.
Bei berechtigten Mängeln einer Kaufsache übernehmen wir die kostenlose Nachlieferung. Im Falle werkvertraglicher Leistungen werden wir nachbessern oder Ersatz liefern. Schlägt die Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung zweimal fehl, kann der Kunde Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. Ist die Nacherfüllung jedoch nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich, so können wir diese verweigern.
Wir gewährleisten, dass die Software nicht mit wesentlichen Mängeln behaftet ist. Wir weisen aber darauf hin, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, Computersoftware vollständig fehlerfrei zu erstellen, so dass diese unter allen Anwendungsbedingungen fehlerfrei arbeitet. Wir übernehmen keine Gewähr dafür, dass die Funktionen von Software den Anforderungen des Kunden genügen und die bei uns gekauften Programme in der vom Kunden getroffenen Auswahl zusammenarbeiten.
Haftung
Wir haften nur für Personen- und Sachschäden, die unserem Kunden durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen entstehen oder wenn wir vertragswesentliche Pflichten verletzen sollten.
Ansonsten haften wir nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst enstanden sind; insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn, Datenverluste oder sonstige Vermögensschäden des Kunden.
Soweit nicht bereits in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit zwingend unbeschränkt gehaftet wird, haften wir lediglich bis zu einer Höhe des typisch vorhersehbaren Schadens für den einzelnen Auftrag, maximal bis zur Höhe der abgeschlossenen Betriebshaftpflichtversicherung. Die Deckungssumme wird dem Kunden auf Anfrage im Einzelfall mitgeteilt.
Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
Soweit Software zum Lieferumfang gehört, gelten die jeweiligen Nutzungsbestimmungen der Hersteller. Bei Verstoß gegen diese Bestimmungen haftet der Käufer in voller Höhe.
Datenrettung
Vor notwendigen Serviceeinsätzen hat der Kunde für die aktuelle und vollständige Datensicherung zu sorgen. Die Anfertigung von Sicherungskopien oder die Datenrettung von defekten Datenträgern durch uns ist in jedem Falle kostenpflichtig und wird nur auf ausdrücklichen Auftrag des Kunden durchgeführt. Wir werden den Kunden vor Ausführung über die voraussichtlichen Kosten in Kenntnis setzen. Wir übernehmen keine weitergehende Haftung für Datenverluste.
Reparaturen
Für Reparaturen gilt unsere aktuelle Service-Preisliste.
Der Kunde kann einen Kostenvoranschlag verlangen. Bei Reparaturen die einen Betrag von 50% des Kaufpreises voraussichtlich übersteigen oder sonst den üblichen Aufwand überschreiten, machen wir den Kunden darauf aufmerksam.
Bei Nichterteilung des Auftrags berechnen wir für die Erstellung eines Kostenvoranschlages eine Pauschale laut geltender Servicepreisliste.
Im Falle einer unberechtigten Beanstandung (kein Fehler feststellbar, wahrscheinlich Bedienfehler) stellen wir einen Pauschalbetrag für die Fehlersuche in Rechnung laut geltender Servicepreisliste.
Im Garantiefall übernehmen wir die Transport- bzw. Fahrtkosten.
Unseren Kunden können wir bis zur Instandsetzung seines Gerätes ein Ersatzgerät gleicher oder ähnlicher Art zur Verfügung gestellt werden, wenn dies aufgrund unseres aktuellen Lagerbestandes möglich ist. Die Leihstellung ist kostenpflichtig entsprechend der geltenden Servicepreisliste.
Wir sind bemüht, auf Reparaturaufträge innerhalb von 24 Stunden nach Eingang zu reagieren. Wir streben eine Instandsetzung innerhalb dieser Zeit, maximal jedoch innerhalb von drei Arbeitstagen an. Sollten sich längere Instandsetzungszeiten ergeben (z. B. durch notwendige Ersatzteilbestellungen, Einsendung des Reparaturgerätes zum Hersteller) werden wir unseren Kunden davon in Kenntnis setzen.
Fremdprodukte
Geräte, die nicht von uns bezogen wurden, werden kostenpflichtig repariert, sofern die technischen Voraussetzungen für eine Reparatur dieser Geräte vorhanden sind. Die Entscheidung darüber behalten wir uns vor. Eine Ausnahme bilden Geräte von Herstellern, für die wir als autorisiertes Servicezentrum gelistet sind. Im Falle einer Reparatur auf Garantie muß der Kunde den Garantienachweis erbringen.
Service- und Wartungsverträge
Für Geräte und/oder Dienstleistungen für die ein Servicevertrag abgeschlossen wurde, gelten neben den Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch die Allgemeinen Service-Bedingungen.
Ist für ein Gerät und/oder eine Dienstleistung ein Service- oder Wartungsvertrag abgeschlossen, gelten die darin festgelegten Bedingungen bzgl. Serviceort, Reaktions- und Instandsetzungszeit, Preisen, Transport- und Fahrtkosten sowie der Stellung von Ersatzgeräten.
Datenschutz
Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, daß im Rahmen des mit ihm geschlossenen Vertrages Daten über seine Person und/oder Firma gespeichert, geändert und/oder gelöscht und im Rahmen der Notwendigkeit an Dritte übermittelt werden.
Suchmaschineneintrag
Bei der Anmeldung der Seiten bei Suchmaschinen/ Internetverzeichnissen kann nicht garantiert werden, daß die angemeldeten Seiten auch in allen Suchmaschinen/ Internetverzeichnissen aufgenommen werden. Aufgrund der spezifischen Anforderungen der Suchmaschinen-Anbieter und bereits vorhandener Einträge anderer kann keine Garantie oder Gewähr für eine wunschgemäße Eintragung in die Suchdienste übernommen werden, da die Betreiber der Suchmaschinen/ Internetverzeichnissen selbst entscheiden, ob und wann ein Eintrag in der Suchmaschine/ dem Internetverzeichnissen zu finden ist. Dieser Fall vermindert die Höhe der Vergütung jedoch nicht.
Zahlungen
Alle Zahlungen haben, soweit nicht ausdrücklich schriftlich anders vereinbart, in Vorkasse oder per Nachnahme bzw. bar und ohne jegliche Abzüge zu erfolgen. Im Falle des Zahlungsverzuges, werden Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank fällig. Anfallende Gebühren für Rücklastschriften, Rückbuchungen sind vom Auftraggebers zu tragen. Anfallende Auslagen im Mahnwesen werden ebenfalls dem Auftraggeber durch Erhebung einer Mahngebühr in Rechnung gestellt.
Abrechnungen
Bei nach Stundensätzen berechneten Leistungen erfolgt die Abrechnung nach angefangenen 15-Minuten-Intervallen, bei nach Seitenzahl berechneten Leistungen erfolgt die Abrechnung nach angefangenen DIN A4- Ausdrucken (Querformat).
Inhalte
Der Kunde versichert, daß nach seinem besten Wissen durch seine Inhalte keine Rechte Dritter verletzt werden. Der Kunde stellt den Auftragnehmer von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Dieser muß im Zuge der übermittelten Daten das Copyright beachten, bzw. sich Genehmigungen zur Veröffentlichung dieser Daten verschaffen.
Soweit Daten an uns - gleich welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Daten zur Verarbeitung in den Inhalten hat der Kunde uns schnellstmöglich, spätestens jedoch nach 30 Werktagen zukommen zu lassen. Sollte dieses nicht geschehen, wird der Auftrag als storniert betrachtet und berechnet. Wir informieren den Kunden über die Fertigstellung der Homepage/ Internetseiten lt. seinem Auftrag. Änderungen werden maximal 1 mal an Bildern und 2 mal am Text vorgenommen. Ergänzungen zum Design (z.B. Seitenzähler) und zum Text werden gesondert berechnet.
Der Auftragnehmer führt keinerlei Aufträge aus, die gegen gesetzliche Verbote verstoßen.
Eigentumsvorbehalt
beamstream Willibert Pfister erhebt auf alle erstellten Inhalte und Programme ein Urheberrecht (Copyright). Dieses verbleibt, wenn nicht anders ausdrücklich schriftlich vereinbart und auch nach Zahlungseingang, bei beamstream Willibert Pfister. Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware und der geleisteten Dienste bis zur vollständigen Zahlung aller uns zustehenden Forderungen, einschließlich aller Nebenkosten vor. Der Auftraggeber ist verpflichtet, bei gerichtlichen Zwangsmaßnahmen, die sich gegen sein Eigentum richten, die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware, gegenüber dem Justizorgan, eindeutig als solche zu benennen.
Schadenersatz
Wir haften nur auf Ersatz des vorhersehbaren Schadens, soweit dieser fahrlässig verursacht wurde. Haftung und Schadenersatzansprüche sind auf den Auftragswert beschränkt. Wir haften nicht für Leistungen die von Partnern erbracht worden sind. Ebenso haften wir nicht für Schadenersatzansprüche Dritter im Zusammenhang mit den veröffentlichten Inhalten, Domains, Namenregistrierungen und Konnektierungen. Für einen etwaigen Virenbefall des Rechners beim Auftraggeber, gleich in welcher Form, haften wir nicht.
Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort ist Albstadt. Als Gerichtsstand gilt das für unseren Niederlassungssitz, dem jeweiligen Streitwert nach, zuständige Gericht. Das gesamte Vertragsverhältnis unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Teilnichtigkeit
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An Stelle der unwirksamen Bestimmungen soll eine angemessene Regelung treten, die soweit rechtlich möglich, dem beabsichtigten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.
Schlussbestimmungen
Wir behalten uns vor, jederzeit die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen.
Wir sind berechtigt, alle Daten, die Geschäftsbeziehungen mit unseren Kunden betreffen, gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz zu speichern und zu verarbeiten.
Die Nichtigkeit oder Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Vertrages oder der Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen. Im Falle der Unwirksamkeit werden die Vertragsparteien die unwirksame oder unvollständige Regelung durch eine Regelung ersetzen oder ergänzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der gewollten Regelung weitestgehend entspricht.
Für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist, wenn der Besteller Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, das Gericht am Sitz der Firma beamstream Willibert Pfister in Albstadt zuständig. Diese Vereinbarung unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Gültigkeit
Mit Erscheinen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen verlieren alle vorherigen Ihre Gültigkeit.
Es gilt ausschließlich das materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das Übereinkommen der Vereinigten Nationen vom 11.04.1980 über Verträge über den Internationalen Warenkauf findet keine Anwendung.
Albstadt, 10.05.2007 |
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